Verhältnis zu Pegida sorgt in der AfD für Zündstoff

//Verhältnis zu Pegida sorgt in der AfD für Zündstoff

Verhältnis zu Pegida sorgt in der AfD für Zündstoff

2018-02-22T20:31:02+00:00 22. 02. 2018|Pressespiegel|

Ist das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis wirklich Fleisch vom Fleische der AfD? Pegida-Chef Bachmann hält die rechtspopulistische Partei für einen „natürlichen Partner“. In der AfD sehen das manche anders.

Berlin/Dresden (dpa) – Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält es mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen im kommenden Jahr für sinnvoll, über eine Zusammenarbeit mit Pegida neu nachzudenken.

 „Wenn es in Richtung Landtagswahl geht, dann ist es vielleicht nicht klug, an dem Kooperationsverbot festzuhalten, das sagen mir auch meine Parteikollegen in Dresden“, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur.

Der AfD-Chef bezeichnete das islam- und fremdenfeindliche Bündnis als „Volksbewegung aus Sachsen“. Er sagte, Pegida sei nicht vergleichbar mit der Vereinigung Thügida, mit der die AfD auch in Zukunft nichts zu schaffen haben werde. Meuthen und der zweite Parteivorsitzende, Alexander Gauland, stört allerdings, dass mit Lutz Bachmann ein Mann an der Spitze von Pegida steht, der bürgerliche Wähler verschrecken könnte.

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Die AfD hatte im Mai 2016 entschieden, dass AfD-Mitglieder nicht bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen. Auch Redeauftritte von Pegida-Vertretern bei der AfD sollte es nicht geben. Das Bundesschiedsgericht der Partei schwächte den Beschluss im August 2016 ab, allerdings nur was das generelle Auftrittsverbot von AfD-Politikern bei den Kundgebungen von Pegida angeht.

Für Thügida und die Identitäre Bewegung besteht jeweils ein Unvereinbarkeitsbeschluss. Das heißt, Mitglieder dieser Gruppen dürfen der AfD nicht angehören. Thügida war im jüngsten Thüringer Verfassungsschutzbericht von 2016 als rechtsextremistisches Sammelbecken bezeichnet worden.

Die Alternative Mitte, eine gemäßigte Strömung innerhalb der AfD, erklärte am Donnerstag, eine Zusammenarbeit mit Pegida könne der Partei zum Schaden gereichen. Sie erwarte daher, „dass sich alle in der AfD an die Beschlusslage halten und die unnötige Diskussion zu diesem Thema umgehend beenden“.

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