Monthly Archives: März 2018

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25 03, 2018

AfD: Parlaments-Mitarbeiter mit Flecken im politischen Lebenslauf?

2018-03-25T23:02:01+00:00 25. 03. 2018|AM Blog|

Von Dr. Jens Wilharm Mitarbeiter einiger Medien haben es sich zu einer Art sportlichen Aufgabe gemacht, Mitarbeiter parlamentarischer Fraktionen oder einzelner Abgeordneter der AfD hinsichtlich ihrer politischen Vergangenheit zu durchleuchten. „Bingo“, das mag die Reaktion sein, wenn wieder einer „enttarnt“ wurde. Der etwa vor einigen Jahren in irgendeiner inzwischen als rechtsextrem verbotenen Jugendorganisation oder bis vor nicht allzu langer Zeit bei der Identitären Bewegung (IB) aktiv war. „Bingo“, denn nun kann eine Anti-AfD-Kaskade in Gang gesetzt werden, die sich in Windeseile über fast alle Printmedien, Fernsehsender und das Internet verbreitet. [...]

22 03, 2018

AM Sachsen: INSA-Umfrage bestätigt Richtigkeit des realpolitischen Kurses!

2018-03-22T16:26:14+00:00 22. 03. 2018|Pressemitteilungen|

Pressemitteilung der Alternativen Mitte Sachsen vom 22.03.2018 Dresden. Die AM Sachsen hat die Ergebnisse der INSA-Umfrage zur AfD als Bestätigung für die Richtigkeit des realpolitischen Kurses gewürdigt. „Wenn 87 % der AfD-Wähler wollen, dass die Partei eine Regierungsbeteiligung anstrebt, muss man über ‚Fundamentalopposition‘ kein Wort mehr verlieren“, erklärt Sachsens AM-Sprecher Nico Köhler. „Die AM Sachsen erklärt in der Tradition der Gründungs-AfD von Anbeginn, dass es nicht ausreicht, nur auf Protest zu setzen, sondern dass wir uns als seriöse, gestaltende Kraft präsentieren müssen. Und zu dieser Seriosität gehört auch eine stärkere [...]

4 03, 2018

AfD und PEGIDA: Hofnarren kann man nicht aufhalten

2018-03-04T14:12:30+00:00 04. 03. 2018|AM Blog|

Von Dr. Jens Wilharm Der Bundeskonvent der AfD, also der kleine Parteitag, hat gestern einen Beschluss gefasst, der für vernunftbegabte AfD-Mitglieder ebenso schwer zu verstehen ist wie für die Öffentlichkeit außerhalb der Partei. Der Beschluss und seine Interpretation liegen weit auseinander. Der Konvent hat lediglich festgestellt, dass er es AfD-Mitgliedern aus rechtlichen Gründen nicht untersagen kann, als Privatperson als Redner bei PEGIDA aufzutreten und dabei die eigene Meinung zu vertreten. Darüber hinaus bleibt der Beschluss des Konvents vom 04. Juni 2016, betreffend Auftritte von AfD-Politikern bei PEGIDA und umgekehrt, in [...]