Alternative Mitte begrüßt Geschlossenheit der AfD im Fall Steinke

//Alternative Mitte begrüßt Geschlossenheit der AfD im Fall Steinke

Alternative Mitte begrüßt Geschlossenheit der AfD im Fall Steinke

2018-08-02T20:41:37+00:00 02. 08. 2018|Pressemitteilungen|

Pressemitteilung vom 02.08.2018

Niedersachsen. Der niedersächsische Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, hat den am 20. Juli 1944 wegen des Attentats auf Adolf Hitler hingerichteten Widerstandskämpfer Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem Facebook-Beitrag als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Stauffenberg sei ein Feind Deutschlands und des deutschen Volkes gewesen. Damit sei er auch für ihn ein Feind, schreibt Steinke. Ferner hätten die Alliierten nicht Krieg gegen Adolf Hitler, sondern gegen das deutsche Volk geführt.

Steinkes Äußerungen wurden von allen maßgeblichen Kräften und Vorständen in der AfD scharf verurteilt, darunter der Landesvorstand der AfD Niedersachsen, der Bundesvorstand der AfD und der Bundesvorstand der Jungen Alternative. Die Alternative Mitte geht davon aus, dass die Vorstände der AfD und der Jungen Alternative geschlossen und konsequent die jeweils härtesten Maßnahmen beschließen werden, die ihnen parteirechtlich möglich sind.

Der niedersächsische Landesvorstand nahm Steinkes Äußerungen in einer Pressemitteilung mit Befremden zur Kenntnis und bezeichnete sie als Absurdität. Stauffenberg sei ein deutscher Held gewesen und stehe mit vielen anderen Offizieren für die richtige Seite der deutschen Geschichte. Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen bezeichnete die Aussagen Steinkes als „komplett inakzeptabel“. Sie offenbarten ein absurdes Geschichtsverständnis und hätten in der AfD absolut nichts zu suchen. Alexander Gauland, ebenfalls AfD-Bundessprecher und Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, forderte den Parteiausschluss Steinkes. Der Bundessprecher der Jungen Alternative, Damian Lohr, schrieb in einer Pressmitteilung, der Text Steinkes widerspreche eklatant den Wertvorstellungen der Jungen Alternative. Wer behaupte, Stauffenberg sei ein Feind und Verräter des deutschen Volkes, weil er den tatsächlich größten Feind des deutschen Volkes, nämlich Adolf Hitler, ausschalten wollte, der habe in der AfD und in der Jungen Alternative definitiv nichts verloren.

Alle drei Vorstände, Landesvorstand und Bundesvorstand der AfD sowie der Bundesvorstand der Jungen Alternative, wollen zeitnah über die Konsequenzen im Fall Steinke beraten. Im Fall Steinke ist nicht nur jeglicher Spielraum für eine milde Beurteilung aufgrund vergangener Fehltritte längst aufgebraucht. Die nun öffentlich gewordenen Äußerungen zum Thema Stauffenberg haben zudem strafrechtliche Relevanz. Erst im März 2017 ist ein NPD-Funktionär in erster Instanz zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden, weil auch er Stauffenberg als „Verräter“ bezeichnet hatte. Im März 2018 wurde er in der zweiten Instanz nun zusätzlich zu einer Freiheitsstrafe von 10,5 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Dass jemand, der Mitglied der AfD, der Jungen Alternative und sogar deren Landessprecher ist, also ein Funktionär mit einer zu erwartenden Vorbildfunktion, und einen solchen Fehltritt mit sogar strafrechtlicher Relevanz begeht, sowohl der Partei als auch ihrer Jugendorganisation massiven Schaden zufügt, steht außer Frage.

 

Die Sprecher der Interessengemeinschaft Alternative Mitte in der AfD